Posts Tagged ‘Solidaritätsflotte’

Israel und Palästina: Vergangenheit, Gegenwart, Zukunft

Mittwoch, November 17th, 2010

Der amerikanische Politikwissenschaftler Norman G. Finkelstein hielt Ende Oktober zusammen mit den Canadians for Justice and Peace in the Middle East mehrere Vorlesungen an kanadischen Universitäten. Sein Vortrag „Israel and Palestine: Past, Present, Future“ fokussiert die Situation in Gaza, den Überfall auf die Mavi Marmara sowie den laufenden Friedensprozess und die Gefahr eines neuen regionalen Kriegs. Das Video besteht aus 7 Teilen.

Gaza-Flotte: Offener Brief an die Jungle World und Jörn Schulz

Samstag, September 11th, 2010

Im folgenden veröffentliche ich einen Leserbrief aus dem Juni 2010, der eine Reaktion  auf den Artikel „Unter falscher Flagge“ in der Jungle World darstellt. Leider gab es nie eine Antwort auf diesen Brief. Dennoch enthält er einige lesenswerte Klarstellungen zu dem Artikel von Jörn Schulz. Dass es erst jetzt wegen der erhofften Antwort zu einer Veröffentlichung kommt, ist insofern ärgerlich, als dass das Thema weitgehend in den Hintergrund des neu eingeleiteten Friedensprozesses getreten ist. Dies sollte aber nicht davon abhalten, Falschdarstellungen, die Zugang zu der Öffentlichkeit finden, zu korrigieren. Der Leserbrief ist ein weiteres Beispiel, wie die Jungel World zumindest beim Thema Israel mit Fakten umgeht (siehe hier auch meinen Artikel zu Alex Feuerherdt). Vorab ist zu erwähnen, dass dieser Brief in manchen Dingen nicht die Ansichten des Bloginhabers widerspiegelt.

Sehr geerhter Herr Schulz,

Als halbwegs treuer Leser und finanzieller Unterstuetzer der Jungle World erlaube ich mir, Ihnen in Bezugnahme auf den Artikel ‘Unter falscher Flagge’ vom 10 Juni, zu schreiben.

Ich habe mir den Artikel mehrmals durchgelesen und je oefter ich ihn las, umso weniger habe ich ihn verstanden. Vieles, was sie da schreiben, ist faktisch einfach nicht korrekt, die Analyse ist mangelhaft und auch idelogisch habe ich grosse Zweifel in Ihrer Herangehensweise.

Es faengt im ersten Paragraph schon an. Sie sagen also, dass die Hamas mitverdient, wenn sie 10,000 Dollar fuer die Zulassung eines Neuwagens kassiert. Allerdings lassen Sie das ohne weiteren Kommentar so im Raum stehen und der Leser weiss nicht, was sie denken, was die Hamas mit den 10,000 Dollar so alles anstellt. So wie Sie es ausdruecken, hat man den Eindruck, sie finden das irgendwie nicht richtig, dass die Zulassung eines Neuwagens von der Hamas besteuert wird. Jetzt fragt man sich aber, welche Regierung in der Welt finanziert sich denn nicht durch die Erhebung von Steuern und Gebuehren? Deutschland verlangt eine KfZ-Steuer, also warum soll das im Gazastreifen nun anders sein? Die Hamas, ob man die nun fuer gut haelt oder nicht, ist im Gazastreifen die de facto Regierung. Das heisst, sie leitet den Staatsaparatus, muss Regierungsangestellte bezahlen, ist fuer die Polizei zustaendig, die Feuerwehr und so weiter. Das alles kostet Geld, also warum nicht Gebuehren erheben?

Im zweiten Paragraphen schalten Sie dann gleich mal einen Gang hoeher. Sie stellen hier die Behauptung auf, dass die Hamas die Verteilung der Hilfsgueter kontrolliert und dabei keine Konkurenz zulaesst. Das ist eine Unterstellung, fuer die Sie garantiert keine verlaesslichen Quellen finden duerften. Dann unterstuetzen Sie diese haltlose These mit Worten von Robert Serry. Um ganz ehrlich zu sein Herr Schulz, so arg wie Sie hier einen Kommentar voellig aus dem Zusammenhang heraus wiedergeben, das ist schon selten. Wenn die NYT sowas mache wuerde, dann kann durchaus rechtliche Konsequenzen haben. Herr Serry nahm Stellung zu der Schliessung von einigen lokalen Organisationen, die, wenn ueberhaupt, nur zu einem vernachlaessigbaren Anteil an der Verteilung von Hilfsguetern beteiligt sind. Nicht, dass es nicht tragisch ist, wenn NGOs aus politischen Gruenden geschlossen werden, aber Ihre These koennen Sie so nicht stuetzen.

Wie Ihnen bekannt sein duerfte, wird die Verteilung der Hilfsgueter fast ausschliesslich von UNO (insbes. UNRWA und WFP) und internationalen NGOs unternommen, und zwar direkt an die Beguenstigten. Es gibt hier und da mal Situation wo die Behoerden versuchen zu intervenieren, aber das ist sehr selten und hat zu keinen nennenswerten ‚Umleitungen’ von Hilfsguetern gefuehrt. Ihre These ist also voellig haltlos und stellt eine faelschliche Darstellung der Realitaet dar. Wie gesagt, bei Blaettern mit groesserer Auflage kann das schnell mal rechtliche Konsequenzen haben, wenn sowas behauptet wird. Viele NGOs die im Gazastreifen aktiv sind, haben ihren Hauptsitz in den USA, dessen Regierung die Hamas als Terrogruppe fuehrt. Wenn sich da der Verdacht breit machen wuerde, dass die von der US-Regierung bezahlten Hilfsgueter en masse direkt in die Haende der Hamas wandern, koennte das durchaus Haftstrafe fuer Representanten eben dieser NGOs bedeuten. Dort wuerde man sich u.U. rechtlich gegen Behauptungen wie die Ihrige wehren.

Ihre ‚Erkenntnis’, dass Hilfsgueter anderwso nicht da ankommen, wo sie sollen, ist im Falle von Gaza keine Erkenntnis, sondern nur Ihre Vermutung. Ich frag mich, auf welche Quellen Sie sich hier beziehen und waere Ihnen sehr dankbar, wenn Sie die mir mal schicken koennten. Ich meine, wie kommen Sie denn ueberhaupt erst auf die Idee, dass die Hamas alles kontrolliert und keine Konkurenz zulaesst bei der Verteilung von Hilfsguetern, wo nimmt man denn so ein Argument her? Ist Ihnen bei der Recherche nicht aufgefallen, dass es knapp hundert internationale NGOs gibt, die in den Palestinaensergebieten operieren, viele von denen wiederum im Gazastreifen? Haben Sie denn bei wenigstens ein paar von denen mal nachgefragt? Meinen Sie nicht, dass die UNRWA ganz schnell den Laden dicht machen koennte, wenn sie nicht garantieren koennte, dass die Hilfsgueter dort ankommen, wo sie ankommen sollen? (mehr …)

Uribes Bennennung: Sühne für Goldstone?

Samstag, August 7th, 2010

Fast könnte man meinen, dass die Benennung des scheidenden kolumbianischen Präsidenten Álvaro Uribe eine Sühne der UN für vergangenes „Unrecht“ ist, Richard Goldstone die Untersuchung des Massakers in Gaza überlassen zu haben. „Uribe’s appointment to flotilla probe guarantees its failure“Electronic Intifada, 6. August 2010

Bucherscheinung zum Überfall auf die Gaza-Flotte

Donnerstag, August 5th, 2010

Vor einigen Tagen erschien Midnight on the Mavi Marmara, herausgegeben von dem am Brooklyn College lehrenden Professor Moustafa Bayoumi. Das Buch umfasst 48 Beiträge auf mehr als 300 Seiten in sechs Kapiteln. Teilwiese handelt es sich um neue, exklusive Artikel, aber ebenso wurden auch längst veröffentlichte ausgewählt. Das Buch versucht einerseits eine Gesamtbetrachtung der Geschehnisse sowie des Hintergrundes des Angriffs und der Blockade zu geben und gleichzeitig aufzuzeigen, wie sich durch diese Aktion der Blick der Öffentlichkeit auf den palästinensisch-israelischen Konflikt veränderte. So fasst Kapitel 1 die Geschehnisse auf der sog. Solidaritätsflotte zusammen, Kapital 2 analysiert den Hintergrund des israelischen Angriffs. Kapitel 3 und 4 drehen sich um die Blockade Gazas und um die gesellschaftliche Lage Israels. Im 5. Kapitel wird vor allem die Kampagne gegen die IHH betrachtet.

Die Beiträge stammen zumeist von  palästinensischen und jüdischen Autoren wie Haneen Zoabi, Omar Barghouti, Gideon Levy, Amira Hass, Rashid Khalidi, George Bisharat, Norman Finkelstein oder auch Noam Chomsky und Philip Weiss und Adam Horowitz (Betreiber  der Seite Mondoweiss). Aber auch andere wie Stephen M. Walt oder Iara Lee,  die  selbst an Bord der Mavi Marmara war und deren herausgeschmuggelten Aufnahmen die Behauptung Israels widerlegten, man sei unerwartet ohne vorherige Provokation von einem gewaltbereiten Mob angegriffen worden, kommen zu Wort. Wichtig ist dieses Buch vor allem, weil in fast allen Ländern palästinensische Stimmen zu den Geschehnissen totgeschwiegen werden. Bestes Beispiel dafür ist die gerade stattfindende Israel-Debatte in der taz.

Das Buch kann bei OR Books in den Staaten über Paypal bestellt werden und kostet mit Versand 18,30 Euro. Die Versanddauer beträgt ca. 1-2 Wochen.

Nachtrag zu Uribe

Mittwoch, August 4th, 2010

Nachtrag: Carmen Andrea Rivera und Nico Udu-gama geben bei Mondoweiss einen Überblick, warum Uribe die Untersuchung gefährdet: „Uribe appointment undermines U.N. flotilla investigation“ – Mondoweiss, 03. Ausgust 2010

Lars Quadfasel: Wenn die Intellektülle Ironie nicht versteht

Dienstag, August 3rd, 2010

Normalerweise beschäftige ich mich ja nur ungern mit diesem Kaffeesatz des politischen „Establishments“. Aber  die „Empörung“ einiger Israelapologeten könnte durchaus urkomisch sein, wenn das Thema nicht so bitter ernst wäre. In Hamburg störten letzte Woche irgendwelche Ex-Linken eine Veranstaltung mit Norman Paech (Die Linke).1 Seitdem Paech Teilnehmer der sog. Solidaritätsflotte für Gaza war, ist er noch mehr zur Zielscheibe geworden. Was wird ihm dieses mal vorgeworfen? Paech habe angeblich den Einsatz der deutschen Kriegsmarine gegen Israel gefordert. Man war sich dann auch nicht zu blöd einen Mitschnitt seiner entsprechenden Aussage abzuspielen:

»Frage aus dem Publikum:
Wir haben ja seit über einem Jahr vor der somalischen Küste militärische Fahrzeuge, also sprich Fregatten etcetera, die gegen Pirateneinsatz eingesetzt werden, in internationalen Gewässern. Wie du gesagt hast, Norman, wird im Herbst noch ein neuer Konvoi gestartet.

Ist es legitim, dass man diesen Konvoi mit der türkischen Marine oder mit anderen Ländern, meinetwegen auch Skandinavien, beschützen kann, und im Zweifelsfall knallt man diesem faschistischen Regime in Israel einen vor den Latz?
[…]

Paech: Und schließlich der Konvoi und Schutz der Marine: Eigentlich ja! Das ist eine Idee! Man könnte die Bundesmarine auffordern, den nächsten Konvoi zu begleiten, sicheres Begleit…
[Gelächter, Applaus]«

Dass Paech hierzu nichts sagen wollte, ist verständlich. Man muss nicht jedes  Scheiß, den sich irgendein pathologisches Hirn ausgedacht hat, kommentieren. Wenn man so in seinem fanatischen philo- bzw. antisemitischen Wahn gefangen ist und überall nur noch Judenfeinde und Islamisten sieht, dann schafft das Gehirn der deutschen Intellektülle wohl auch nicht mehr Ironie von einer ernsthaft gemeinten Forderung zu unterscheiden.

  1. http://www.juedische.at/TCgi/_v2/TCgi.cgi?target=home&Param_Kat=52&Param_RB=67&Param_Red=13210 []

Uribe und Palmer in der UN-Untersuchungskommission zur „Freedom Flotilla“

Montag, August 2nd, 2010

Israel hat schlussendlich der Untersuchung des Überfalls auf die „Freedom Flotilla“ durch eine UN-Untersuchungskommission doch noch zugestimmt. Wie Spiegel Online berichtet, bekommt Israel auch die entsprechende Belohnung:

Das Gremium soll am 10. August seine Arbeit aufnehmen und vom früheren neuseeländischen Regierungschef Geoffrey Palmer geleitet werden. Auch der scheidende kolumbianische Präsident Alvaro Uribe ist Mitglied. Der erste Bericht soll Mitte September vorliegen.1

Dieses mal hat die UN keinen zweiten Goldstone in petto, sondern wird auf Nummer sicher gehen und wählte darum mit Uribe unter anderen einen waschechten Unterstützer von Gewerkschafter mordenden Paramilitärs2 und engen Freund Israels in das Komitee.3 Mit „Terroristen“ kennt sich der ja zumindest ja aus.

Aber auch Palmer ist nicht gerade als Kritiker der Politik Israels an den Palästinensern bekannt, sondern lediglich ein Experte für internationales Seerecht.4 Man darf gespannt sein, wie das Urteil der Kommission ausfallen und ob Israel alle Beweismittel, die übrig geblieben sind, auch an die UN aushändigen wird. Das beschlagnahmte Material der vielen Passagiere der sechs Schiffe wurde ja bekanntlich beschlagnahmt, die Aufnahmen darauf nie veröffentlicht. Die Leichen der Getöteten gewaschen und jegliche Spuren daran zum größten Teil entfernt, bevor die Türkei eine Autopsie durchführen konnte.5

  1. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,709781,00.html#ref=rss []
  2. http://www.labournet.de/internationales/co/cocacola/uribe.html []
  3.  http://www.jpost.com/International/Article.aspx?ID=174179 []
  4. http://www.welt.de/die-welt/politik/article7934290/Die-Brutalitaet-der-Blockadebrecher.html []
  5. http://www.todayszaman.com/tz-web/news-214646-israeli-soldiers-shot-flotilla-activists-from-choppers.html []

MondoPrinte: Israels Gaza-Politik ist gescheitert

Samstag, Juli 3rd, 2010

MondoPrinte über Gaza,  Parteinahme und schwimmende Hilfscontainer : „Israels Gaza-Politik ist gescheitert. Da können Gessler und Memri schreiben, was sie wollen!„, 02.07.2010.

Gaza: Der böse, böse Nachbar

Donnerstag, Juni 17th, 2010

Der ehemalige Delegierte der jüdischen Gemeinschaft Schleswig-Holsteins im Zentralrats-Direktorium Rolf Verleger schrieb vor mehr als einem Jahr einen Artikel, der darlegen sollte, was von dem Argument zu halten sei, dass der israelische Staat sich lediglich gegen eine Bedrohung durch die Hamas wehre, wenn er auf den Kassamraketenbeschuss mit einem Massaker reagiere. Gleiche Argumente wurden auch nach dem Blutbad gegen die Aktivisten der „Freedom Flotilla“ in Anschlag gebracht. Darum hat dieser Text im Großen und Ganzen nichts an Aktualität verloren:

Gaza: Der böse, böse Nachbar

Von ROLF VERLEGER, 5. Januar 2009

Was würden Sie tun – so schrieb am 31.12. [2008, Anm. Schmok] die israelische Geschichtswissenschaftlerin Prof. Fania Oz-Salzberger in der FAZ – wenn Ihr Nachbar immerzu Steine und Molotowcocktails auf Ihre Wohnung wirft? Würden Sie nicht irgendwann zum Gewehr greifen, um diesem Treiben ein Ende zu machen? Und wenn sich der Nachbar mit seinen Kindern umgibt, damit Sie ihn nicht treffen, würden Sie dann nicht irgendwann ein Gewehr mit Zielfernrohr nehmen?
Just so wie dieser Nachbar verhalte sich die Hamas in Gaza, wenn sie israelische Städte mit ihren Sprengstoffraketen beschieße. Daher sei der jetzige Krieg Israels gegen Gaza ein gerechter Krieg.

Ich bin Frau Oz-Salzberger für dieses Beispiel mit dem Nachbarn sehr dankbar. Denn daran kann man vieles anschaulich klarmachen. Nennen wir der Einfachheit halber Sie und Ihre vom bösen Nachbarn so gemein terrorisierte Familie die Hausbesitzer und betrachten nun die merkwürdigen Verhältnisse im Wohnblock. Die Nachbarswohnung ist Gaza.

1) Sie haben vor drei Jahren dem Nachbarn die Schlüssel abgenommen

Ohne Ihre Zustimmung als Hausbesitzer darf die Nachbarsfamilie nicht aus ihrer Wohnung heraus, weder zum Arbeiten noch zum Studieren noch zum Verreisen noch zum Einkaufen. Ohne Ihre Zustimmung als Hausbesitzer bekommt der Nachbar keine Post, nichts zu essen, keinen Strom, kein Gas und keinen Besuch: Die Wohnung ist abgeschlossen, Sie als Hausbesitzer haben den Schlüssel, und der böse, böse Nachbar ist eingeschlossen. Und zwar seit 2006, seit fast drei Jahren.
Da bekam der böse, böse Nachbar eine Wut.

Der Fehler des bösen, bösen Nachbarn und seiner Freunde im anderen Wohnblock: Diese Leute haben die falsche Partei gewählt.

Dabei waren Sie doch so nett zu dem Nachbarn gewesen, dass Sie vor vier Jahren, 2005, freiwillig von seinem Balkon mit Seeblick ausgezogen waren, den Sie ihm mal früher abgenommen hatten. Allerdings eines Blickes oder Wortes gewürdigt hatten Sie diesen Typen bei Ihrem Auszug natürlich auch nicht. Und die Balkonmöbel haben Sie demoliert. Wo kommen wir denn da hin, wenn wir mit unseren Nachbarn reden würden?
Da bekam der böse, böse Nachbar eine Wut. (mehr …)

Düstere Tage für sephardische und arabische Israelis

Donnerstag, Juni 17th, 2010

In Jerusalem wollen 20.000 Orthodoxe für die Trennung von Ashkenazim und Mizrahim (auch Sephardim genannt) beim religiösen Unterricht demonstrieren. „Jerusalem police gird for 20,000-strong ultra-Orthodox protest“ – Haaretz, 17.06.2010;

Patrick Martin schreibt über die arabische Knessetabgeordnete und „Verräterin“ Hanin Zoaby. „Arab Israeli the most hated person in Israel“ – The Globe and Mail, 13.06.2010