Posts Tagged ‘Flüchtlinge’

Die palästinensische Diaspora in Syrien

Mittwoch, August 15th, 2012

Was machen und wie geht es palästinensischen Flüchtlingen in Syrien? Einen kurzen Überblick gibt Fabian Köhler: „Krieg in der Diaspora – Auch Syriens Palästinenser wollen kämpfen, aber nicht gegen Assad“Neues Deutschland, 15. August 2012.

Zur Lage der palästinensischen Flüchtlinge im Libanon

Sonntag, Januar 9th, 2011

Über die Lage der mehr als 400.000 palästinensischen Flüchtlinge im Libanon ist den meisten nur wenig bekannt. Welchen Einschränkungen und Repressionen diese unterworfen werden, zeigt eine Mitte 2010 erschienene Analyse von Dalal Yassine auf Al-Shabaka: „Unwelcome Guests: Palestinian Refugees in Lebanon“.

Der Standard zu dem Friedensangebot der Hamas

Samstag, Dezember 4th, 2010

Man hätte sich kaum einen ungünstigeren Zeitpunkt für dieses Angebot aussuschen können: Wikileaks veröffentlicht 250.000 Dokumente, in Israel ist ein Großbrand, die koreanische Halbinsel steht wieder einmal kurz vor einem Krieg. Die perfekte Situation, um einem Ersuchen der Hamas nicht zu viel Aufmerksamkeit schenken zu müssen. Die deutsche Presse schweigt sich darüber dann auch noch aus. derStandard.at hingegen berichtete schon am 1. Dezember über das Friedensangebot der Hamas, sich dabei auf Reuters beziehend. Nach Angaben der österreichischen Zeitung, sei es

„nicht das erste Mal, dass die radikal-islamische Hamas diese Bereitschaft signalisiert. Israel hatte die genannten Bedingungen in der Vergangenheit zurückgewiesen. Eine Aufnahme mehrerer Millionen Palästinenser ist aus israelischer Sicht inakzeptabel, weil dies den jüdischen Charakter des Staates untergraben würde.“1

Das berichtet Reuters aber gar nicht. Reuters zitiert vielmehr Ismail Haniyeh wörtlich, der sagte:

„We accept a Palestinian state on the borders of 1967, with Jerusalem as its capital, the release of Palestinian prisoners, and the resolution of the issue of refugees […].“2

Was der Hamasführer hier erst einmal fordert, ist eine Lösung des Flüchtlingsproblems. Kein Wort verliert er darüber, wohin die Flüchtlinge sollen. 3 Das entspricht auch dem seit 2002 vorliegendem Friedensplan des saudischen Königs Abdullah, der ebenfalls eine „gerechte Lösung“ des Flüchtlingsproblems fordert. 4

Sowohl die PLO als auch die Hamas wissen, dass Israel die Rückkehr von vier Millionen Flüchtlingen niemals akzeptieren würde. Und dies wird auch von niemanden ernsthaft gefordert. Was macht der Standard daraus? Er schreibt, die Hamas fordere mit der Offerte eindeutig die Rückkehr aller Flüchtlinge in das israelische Staatsgebiet:

„Bedingungen seien allerdings ein Rückkehrrecht für die 4,7 Millionen palästinensischen Flüchtlinge in ihre Heimat und die Freilassung aller palästinensischen Häftlinge aus israelischen Gefängnissen.

Es ist nicht das erste Mal, dass die radikal-islamische Hamas diese Bereitschaft signalisiert. Israel hatte die genannten Bedingungen in der Vergangenheit zurückgewiesen. Eine Aufnahme mehrerer Millionen Palästinenser ist aus israelischer Sicht inakzeptabel, weil dies den jüdischen Charakter des Staates untergraben würde.“

So verfälscht man sich die Realität. Der Standard dreht sich hier alles so zurecht, damit der Vorschlag der Hamas unannehmbar erscheint. Die Hamas hat Israel zudem noch nie Frieden in solcher Form angeboten.  Im Jahre 2006 z.B. stellte die Hamas lediglich den Rückzug zu den Grenzen von 1967 und das Rückkehrrecht zu einer Vorbedingung für den Frieden.5

Der Reutersartikel macht vielmehr darauf aufmerksam, dass die Charta der Hamas eigentlich keinen Quadratmeter Palästinas aufgeben will. Das jetztige Handeln der Hamas stellt also eine Kehrtwende von alten Positionen dar, wie sie lange vom Westen gefordert wurden. Das bringt auch gleich die noch radikaleren Kräfte auf den Plan, die der Hamas vorwerfen ihre Prinzipien zu verraten.6 Der Standard dagegen macht daraus, dass die Hamas trotz dieses Angebots zur Zerstörung Israels aufrufe.

„Die Hamas-Charta ruft zudem weiterhin zur Zerstörung des Staates Israel und zur Gründung eines islamischen Staates auf dem Gebiet des historischen Palästina auf. Außerdem hat die radikal-islamische Bewegung stets an dem Verbot festgehalten, auch nur Teile Palästinas an einen jüdischen Staat abzutreten.“

Entweder ist der Übersetzer der Meldung zu blöd oder aber er verfälscht die Meldung wider besseren Wissens. Wenn man jedoch den Ursprungsartikel so sehr verfälscht, kann das wohl kaum ein Versehen sein. So geht Berichterstattung. Die Fakten einfach mal mit einigen Verdrehungen füttern und schon haben wir das alte stereotype Bild.

  1. „Hamas akzeptiert Staat in Grenzen von 1967“ –  derStandard.at, 1. Dezember 2010 []
  2. Hamas would honor referendum on peace with Israel“ – Reuters, 1. Dezember 2010; Hervorhebung durch Schmok []
  3. Das berichtet ebenso Maan News, die auch nur von einer „gerechten“ Lösung sprechen:

    „We don’t have a problem with establishing a viable Palestinian state with sovereignty on the land that was occupied in 1967, with a just solution for the refugees, including the release of all Palestinian prisoners in Israeli jails, and with elections as the only way to transfer authority from one party to another.“ – „Hizb Ut-Tahrir says Hamas giving up principals“ – Maan News, 4. Dezember 2010

    []

  4. vgl. zum Angebot des Kronprinzen: „Saudi king: Arab peace offer won’t last forever“Haaretz, 19. Januar 2009 []
  5. vgl. „Hamas: Peace with Israel for withdrawal to ’67 borders“ – Ynetnews, 2. März 2006 []
  6. Siehe Artikel bei Maan News []