Posts Tagged ‘Besatzung’

Berlin: The radical left (scene) in Israel

Samstag, Oktober 6th, 2012

Da ich in letzter Zeit nur unregelmäßig meine Mails abrufe (sehr zum Leid mancher Leute, bei denen ich mich wegen der späten Antworten entschuldigen muss), ist diese mir von mehreren Personen empfohlene Veranstaltung am Sonntag, den 7. Oktober, etwas untergegangen. Allerdings fragt man sich, wer sich diesen blöden Titel ausgedacht hat. Wer interessiert sich schon für die „Szene“, außer die „Szene“?

Sonntag, den 7.10.2012, 18.30 Uhr, Café Commune (Reichenberger Straße 157 in 10999 Berlin- Kreuzberg)

The radical left scene in Israel

Some in the German left attract attention for their unorthodox position of „supporting Israel“. But they tend to conceal to which Israel they actually want to address their solidarity. The conservative government currently in power? The right-wing settlers in the occupied territories? The now largely defunct peace movement? The recent mass protests for social justice? But even if they are prepared to concede that the country is no monolithic block, there is one political faction that they are used to willfully ignore: Israel’s own radical left. From the point of view of an Israeli who has lived there for more than 20 years, I will tell you about the political situation and its conflicts, the history of immigration, and the various left-wing groups trying to topple racism, war, and 45 years of occupation.

(The presentation is in English)

Die Veranstaltung wird unterstützt von der North-East Antifascists NEA.

 

Neues Buch von »Breaking the Silence«

Dienstag, September 11th, 2012

Tsafir Cohen rezensiert eines »der bedeutendsten Bücher über Israel/Palästina in dieser Generation« (New York Review of Books), herausgegeben von der israelischen Organisation „Breaking the Silence“: „Das Schweigen brechen“junge welt, 11. September 2011.

Eine Werbung und ihre Antworten

Mittwoch, August 15th, 2012

Eine Werbung

Bahnhof Chappaqua Metro-North, New York, 10. Juli 2012.

…und ihre Antworten:

Metro-North, New York

Werbung auf einem Bus in San Francisco

Was sollte man auch anderes antworten können, wenn Rechtfertigen nicht möglich ist.

Die Belohnung für 45 Jahre Besatzung

Donnerstag, August 9th, 2012

Trotz blutiger Besatzung, Land- und Ressourcenraubs, fortgesetzten Siedlungsbaus sowie Menschenrechtsverletzungen wird Israel von der EU belohnt. Ben White über die Zunahme der wirtschaftlichen Zusammenarbeit: „EU-Israel: One hand whitewashes the other“Al Jazeera, 8. August 2012.

Die Besatzung veranschaulicht: Bewegungsfreiheit

Montag, Juli 16th, 2012

Während im Westjordanland lebende jüdische Siedler Bewegungsfreiheit1 auf „Jews only“-Straßen besitzen, werden die dort lebenden Palästinenser verschiedensten Restriktionen unterworfen. Die Aktivistin Michal Vexler hat dies anhand einer Reise zum Meer treffend veranschaulicht:

 

  1. Zumindest zwischen den Siedlungen untereinander und den Siedlungen und Israel; es mag dabei richtig sein, dass es nicht überall im Westjordanland für Siedler ungefährlich wäre sich zu bewegen. []

Best of „No Occupation“

Donnerstag, Juli 12th, 2012

Levy: "Wenn es zuschlägt wie eine Besatzung, wenn es unterdrückt wie eine Besatzung, wenn es tötet wie eine Besatzung, dann ist es..." Bibi: "Eine Ente!" (John Brown)

Eden Abergil: "Hör zu, ich nehme jetzt die Augenbinde ab. Sag mir, ob du noch immer eine Besatzung siehst." (Ami Kaufman)

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Junge Welt über das Ende der israelischen Besatzung

Mittwoch, Juli 11th, 2012

Die junge welt schreibt in der heutigen Ausgabe über die einseitige Beendigung der Besatzung durch die rechts-rechtsextreme Regierung Israels unter der Überschrift „Kolonialjustiz des Tages: Israelische Richter“:

Damals, als der Kolonialismus noch fester Bestandteil der »westlichen Wertegemeinschaft« war – das ist noch gar nicht so lange her –, brauchten sich die Ausbeuterstaaten wie Frankreich nicht um die völkerrechtliche und moralische Legitimation ihres in der Regel brutalen Besatzungsregimes in fremden Ländern zu sorgen. Niemals hätte etwa ein französischer Regierungschef Richter seines Staates damit beauftragt, die Frage zu klären, ob die Ansiedlung von Franzosen in Algerien gesetzeskonform war. Das war nach französischem Recht selbstverständlich, stand doch die Macht auf der Seite der Franzosen. Und auch aus anderen westlichen Staaten kamen kaum Vorwürfe.

Dagegen steht das israelische Apartheidregime mit seiner nicht minder brutalen Besatzungspolitik immer stärker in der internationalen Kritik. Daher bemüht es sich mit immer lächerlicheren Aktionen um Legitimität. So hatte der rechtsextreme Ministerpräsident Benjamin Netanjahu im Januar drei israelische Richter beauftragt, die Gesetzlichkeit der völkerrechtlich illegalen Siedlungen im Westjordanland und in Ostjerusalem zu prüfen. Die drei »unabhängigen« zionistischen Rechtsgelehrten empfehlen nun in ihrem 89-Seiten-Gutachten – o Wunder – die nachträgliche Legalisierung der jüdischen Siedlungen. Als Begründung wird angegeben, daß die verschiedenen israelischen Regierungen nacheinander den (illegalen) Siedlungsbau gefördert hätten. Im Klartext heißt das: Wenn Unrecht Unrecht und auf noch mehr Unrecht getürmt wird, wird Recht daraus, solange es dem Zionismus dient.

Bei dem Gutachten kamen weder Völkerrecht noch UNO-Beschlüsse noch andere internationale Rechtsnormen zum Tragen. Pate gestanden hat vielmehr der zionistische Ex­zeptionalismus, nämlich die Überzeugung, daß die Zionisten einzigartig sind und daher Sonderrechte genießen, die keinem anderen Volk oder Staat zugebilligt werden. (rwr)

Endlich: Das Ende der Besatzung ist da!!!

Dienstag, Juli 10th, 2012

Völlig unvorbereitet purzelte ich heute aus meinem Bett und konnte es kaum glauben, was die gestrigen Schlagzeilen groß anprangern: Israel hat endlich die Besatzung beendet! Ja, man glaubt es kaum. Aus und vorbei! Von einen auf den anderen Tag. Und dann auch noch mehr als zwei Wochen vor der Welt geheim gehalten. Mitten im Sommerloch, so urplötzlich, macht gerade eine rechts-rechtsextreme Regierung mit den jahrzehntelangen leeren Versprechen endlich ein Ende:

With regard to Israel’s legal status in the West Bank, the Levy Committee declared that Israel is not an occupying power. The panel arrived at that conclusion after considering two conflicting legal approaches on the question.

The first approach, presented by elements generally identified with the left, holds that Judea and Samaria are “occupied territories” under international law, ever since they were captured from the Jordanian kingdom in 1967.

According to this approach, as a military occupier, Israel is subject to international restrictions governing occupation, first and foremost the Hague Regulations with regard to the laws and customs of ground warfare, and the Fourth Geneva Convention with regard to protecting civilian populations in times of war.

Under these covenants, an occupier must manage the area and maintain order while taking care of its security needs and the needs of the civilian population until the occupation ends. There is a prohibition against damaging private property, and the occupier is also banned from moving any of its own population to settle in the occupied area.

The committee also heard conflicting legal opinions, submitted by elements identified with the right, such as the Regavim movement and the Binyamin Regional Council. They presented the position that because Judea and Samaria were never a legitimate part of any Arab state, including Jordan, Israel is not an occupying power.

As such, the conventions dealing with management of occupied territories and their populations are not relevant to Israel’s presence in Judea and Samaria.

With regard to the Geneva Convention and its Section 49, which forbids an occupier from transferring any of its population to settle in the occupied area, the right-wing groups argued that this section was formulated after World War II and was aimed at preventing the forced transfer of populations, a situation that isn’t relevant to Judea and Samaria.

Members of the panel accepted the legal opinion presented by the right. They explained that the generally accepted concept of occupation relates to short periods in which territory is captured from a sovereign state until the dispute between the two sides is resolved. But Judea and Samaria have been under Israeli control for decades, and it is impossible to foresee a time when Israel will relinquish these territories, if ever.

Da haben wir uns wohl doch etwas zu früh gefreut.

Die taz über Hebron

Samstag, März 17th, 2012

„Ein halber Tag in Hebron, und man kapiert, wie die Besatzung funktioniert.“ Susanne Knaul beschreibt die Lage in Hebron: „Erleben, was Besatzung heißt“taz, 16. März 2012

Kafka im Westjordanland

Dienstag, Februar 14th, 2012

Wie das von Israel in den besetzten Gebieten eingerichtete Verwaltungssystem das Leben der palästinensischen Bevölkerung zur Qual werden lässt, erklärt Joseph Dana anschaulich in  seinem Berichts aus den Hügeln südlich Hebrons: „Kafka im Westjordanland“Le Monde diplomatique, 10.Februar 2012.