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Vertreibung seit 1967

Dienstag, Juni 12th, 2012

So kann man Jerusalem und den Rest des Westjordanlandes auch „palästinenserrein“ machen:

Israel stripped more than 100,000 residents of Gaza and some 140,000 residents of the West Bank of their residency rights during the 27 years between its conquest of the territories in 1967 and the establishment of the Palestinian Authority in 1994. As a result, close to 250,000 Palestinians who left the territories were barred from ever returning.1

 

 

  1. „Israel admits it revoked residency rights of a quarter million Palestinians“ – Haaretz, 12. Juni 2012 (nur für Online-Abbonenten, den ganzen Artikel gibt es aber hier: http://dilipsimeon.blogspot.de/2012/06/israel-admits-it-revoked-residency.html) []

Brasilien erkennt einen palästinensischen Staat an

Sonntag, Dezember 5th, 2010

Das Kartenhaus fällt immer mehr zusammen. Nun hat mit Brasilien ein weiterer Staat einen palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967 anerkannt. Bisher sind es fast 100. Die meisten westlichen Staaten waren bisher der USA gefolgt, die ein Ausrufen und damit eine Anerkennung eines palästinensischen Staates auf Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern stützen wollte. Al Jazeera zitiert den Brief des Präsdienten Lula da Silva an Abbas:

„Considering that the demand presented by his excellency [Abbas] is just and consistent with the principles upheld by Brazil with regard to the Palestinian issue, Brazil, through this letter, recognises a Palestinian state on the 1967 borders.“1

Lula bezog sich dabei auf das legitime Streben der palästinensischen Seite nach einem sicheren, vereinten, demokratischen und wirtschaftlich existenzfähigen Staat, der in friedlicher Koexistenz mit Israel lebt.

Das ruft die israelische Regierung auf den Plan, die vor Wut schnaubt. Die Anerkennung Palästinas durch Brasilien sei ein Schlag ins Gesicht bei den Anstrengungen um einen Frieden. Liebermans Außenministerium lässt dann auch wissen:

„Recognition of a Palestinian state is a breach of the interim agreement which was signed between Israel and the Palestinian Authority in 1995 which said that the issue of the status of the West Bank and Gaza Strip would be discussed and resolved through negotiations.“

Was in den 15 Jahren passiert ist, wissen wir ja: 15 Jahre Verhandlungen, in denen Israel seine Siedlungen ausbaute und die Siedlerbevölkerung im Westjordanland und Ostjerusalem verdreifacht bzw verdoppelt hat.2 15 Jahre, in denen Besatzung und Repression weitergingen. 15 Jahre, in denen der palästinensischen Bevölkerung die Eigenstaatlichkeit weiterhin vorenthalten wird. 15 Jahre, in denen Israel mittels der Mauer das Autonomiegebiet in kleine Bantustans zerteilt hat. 15 Jahre, nach denen inzwischen 42% der Westbank von den Siedlern de facto annektiert wurden.3

Jetzt beschwert sich das israelische Außenministerium und beruft sich auf die Road Map, die vorsieht, dass ein Ausrufen eines palästinensischen Staates nur durch Verhandlungen zustande kommen soll. Welch ein schlechter Witz. Und dies, nachdem Israel den Baustopp der Siedlungen nicht verlängert hat, immer mehr rassistische und den Frieden gefährdende Gesetze erlässt und alles dafür tut, dass es zu keinen ernsthaften Verhandlungen kommt. Da weiß man nicht, ob man lachen oder weinen soll. Die deutsche Presselandschaft findest indes den Waldbrand in Israel noch immer viel spannender und schweigt sich wie beim Friedensangebot der Hamas  über die Anerkennung aus.

  1. Brazil recognises Palestine“ – Al Jazeera, 5. Dezember 2010 []
  2. siehe dazu: http://www.fmep.org/settlement_info/settlement-info-and-tables/stats-data/comprehensive-settlement-population-1972-2006 []
  3. Vgl. „Jewish settlers control 42 per cent of West Bank says report“ – JMCC, 7. Juli 2010 []

Der Standard zu dem Friedensangebot der Hamas

Samstag, Dezember 4th, 2010

Man hätte sich kaum einen ungünstigeren Zeitpunkt für dieses Angebot aussuschen können: Wikileaks veröffentlicht 250.000 Dokumente, in Israel ist ein Großbrand, die koreanische Halbinsel steht wieder einmal kurz vor einem Krieg. Die perfekte Situation, um einem Ersuchen der Hamas nicht zu viel Aufmerksamkeit schenken zu müssen. Die deutsche Presse schweigt sich darüber dann auch noch aus. derStandard.at hingegen berichtete schon am 1. Dezember über das Friedensangebot der Hamas, sich dabei auf Reuters beziehend. Nach Angaben der österreichischen Zeitung, sei es

„nicht das erste Mal, dass die radikal-islamische Hamas diese Bereitschaft signalisiert. Israel hatte die genannten Bedingungen in der Vergangenheit zurückgewiesen. Eine Aufnahme mehrerer Millionen Palästinenser ist aus israelischer Sicht inakzeptabel, weil dies den jüdischen Charakter des Staates untergraben würde.“1

Das berichtet Reuters aber gar nicht. Reuters zitiert vielmehr Ismail Haniyeh wörtlich, der sagte:

„We accept a Palestinian state on the borders of 1967, with Jerusalem as its capital, the release of Palestinian prisoners, and the resolution of the issue of refugees […].“2

Was der Hamasführer hier erst einmal fordert, ist eine Lösung des Flüchtlingsproblems. Kein Wort verliert er darüber, wohin die Flüchtlinge sollen. 3 Das entspricht auch dem seit 2002 vorliegendem Friedensplan des saudischen Königs Abdullah, der ebenfalls eine „gerechte Lösung“ des Flüchtlingsproblems fordert. 4

Sowohl die PLO als auch die Hamas wissen, dass Israel die Rückkehr von vier Millionen Flüchtlingen niemals akzeptieren würde. Und dies wird auch von niemanden ernsthaft gefordert. Was macht der Standard daraus? Er schreibt, die Hamas fordere mit der Offerte eindeutig die Rückkehr aller Flüchtlinge in das israelische Staatsgebiet:

„Bedingungen seien allerdings ein Rückkehrrecht für die 4,7 Millionen palästinensischen Flüchtlinge in ihre Heimat und die Freilassung aller palästinensischen Häftlinge aus israelischen Gefängnissen.

Es ist nicht das erste Mal, dass die radikal-islamische Hamas diese Bereitschaft signalisiert. Israel hatte die genannten Bedingungen in der Vergangenheit zurückgewiesen. Eine Aufnahme mehrerer Millionen Palästinenser ist aus israelischer Sicht inakzeptabel, weil dies den jüdischen Charakter des Staates untergraben würde.“

So verfälscht man sich die Realität. Der Standard dreht sich hier alles so zurecht, damit der Vorschlag der Hamas unannehmbar erscheint. Die Hamas hat Israel zudem noch nie Frieden in solcher Form angeboten.  Im Jahre 2006 z.B. stellte die Hamas lediglich den Rückzug zu den Grenzen von 1967 und das Rückkehrrecht zu einer Vorbedingung für den Frieden.5

Der Reutersartikel macht vielmehr darauf aufmerksam, dass die Charta der Hamas eigentlich keinen Quadratmeter Palästinas aufgeben will. Das jetztige Handeln der Hamas stellt also eine Kehrtwende von alten Positionen dar, wie sie lange vom Westen gefordert wurden. Das bringt auch gleich die noch radikaleren Kräfte auf den Plan, die der Hamas vorwerfen ihre Prinzipien zu verraten.6 Der Standard dagegen macht daraus, dass die Hamas trotz dieses Angebots zur Zerstörung Israels aufrufe.

„Die Hamas-Charta ruft zudem weiterhin zur Zerstörung des Staates Israel und zur Gründung eines islamischen Staates auf dem Gebiet des historischen Palästina auf. Außerdem hat die radikal-islamische Bewegung stets an dem Verbot festgehalten, auch nur Teile Palästinas an einen jüdischen Staat abzutreten.“

Entweder ist der Übersetzer der Meldung zu blöd oder aber er verfälscht die Meldung wider besseren Wissens. Wenn man jedoch den Ursprungsartikel so sehr verfälscht, kann das wohl kaum ein Versehen sein. So geht Berichterstattung. Die Fakten einfach mal mit einigen Verdrehungen füttern und schon haben wir das alte stereotype Bild.

  1. „Hamas akzeptiert Staat in Grenzen von 1967“ –  derStandard.at, 1. Dezember 2010 []
  2. Hamas would honor referendum on peace with Israel“ – Reuters, 1. Dezember 2010; Hervorhebung durch Schmok []
  3. Das berichtet ebenso Maan News, die auch nur von einer „gerechten“ Lösung sprechen:

    „We don’t have a problem with establishing a viable Palestinian state with sovereignty on the land that was occupied in 1967, with a just solution for the refugees, including the release of all Palestinian prisoners in Israeli jails, and with elections as the only way to transfer authority from one party to another.“ – „Hizb Ut-Tahrir says Hamas giving up principals“ – Maan News, 4. Dezember 2010

    []

  4. vgl. zum Angebot des Kronprinzen: „Saudi king: Arab peace offer won’t last forever“Haaretz, 19. Januar 2009 []
  5. vgl. „Hamas: Peace with Israel for withdrawal to ’67 borders“ – Ynetnews, 2. März 2006 []
  6. Siehe Artikel bei Maan News []

Hamas bietet Israel Frieden an

Samstag, Dezember 4th, 2010

ist dies nicht das, was alle immer forderten? Die Hamas bietet Israel Frieden und Koexistenz in den Grenzen von 1967 an. Das berichtet jedenfalls Reuters. „Hamas would honor referendum on peace with Israel“ – 1. Dezember 2010.

Zum Kommentar des Geschäftsführers des American Jewish Committee im Tagesspiegel

Samstag, Mai 22nd, 2010

AN EUCH KLEINE DRECKSNAZIS VON ALTERMEDIA, DIE IHR MEINT, MICH ALS JÜDISCHES FEIGENBLATT FÜR EUREN WIDERLICHEN ANTISEMITISMUS ZU BENUTZEN:

FUCK OFF! WIR SIND ALLE SIMON WIESENTHAL!

Am Donnerstag (20.5.2010) durfte David A. Harris, der Geschäftsführer des American Jewish Committee (AJC), seine „Positionen“ zum Nahostkonflikt wie schon des Öfteren im Tagesspiegel – und wie könnte es auch anders sein: unerwidert – veröffentlichen.1

Das AJC ist auch einer dieser Vereine, die progressive Juden oder Dissidenten in Israel, Europa oder den USA als Antisemiten denunziert oder einen Militärschlag gegen den Iran fordert – eine waschechte rechtskonservative Lobbygruppe also. Aber anstatt uns an Labels abzuarbeiten, schauen wir uns doch einfach an, was der Herr Geschäftsführer so seiner deutschsprachigen Tagesspiegelleserschaft zumuten möchte.

In diesem Artikel behauptet Harris allen Ernstes, es fehle an Klarheit, ob die Palästinenser die Frage des Friedens an den Gegenstand 1947 oder 1967 knüpfen. Mit gespielter Unschuld beginnt er seine „Position“, indem er die Ausgangsfrage des ganzen Artikels stellt und gleich selbst beantwortet:

Was ist die größte Hürde für einen Frieden im Nahen Osten? Die Unklarheit darüber, ob das Jahr 1947 oder 1967 der Ausgangspunkt des heutigen Konflikts ist.

Der Rest des Artikels ist eine ziemlich einseitige, den Schulbüchern deutscher, amerikanischer oder israelischer Provenienz entnommene Darstellung des Gründungskriegs Israels und seiner weiteren Expansionen oder Zurechtweisungen seiner Nachbarn, in der Israel als das ewige Opfer dargestellt wird, was stets von den arabischen Anrainerstaaten vernichtet werden sollte, während die Nachbarstaaten die alleinigen Aggressoren waren und sind.2

Es ist dabei bemerkenswert, wie Harris die Massaker an und die Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung seit 1947 verschweigt. Kein Wort darüber, dass den Gründungsvätern Israels klar war, dass ein solcher Staat nur ohne die mehrheitliche arabische Bevölkerung zu realisieren sei. Kein Wort darüber, dass die empörten arabischen Bevölkerungen der Nachbarstaaten  wegen der Vertreibung der muslimischen und christlichen Araber und der Zerstörung von aberdutzenden von Städten und Dörfern von ihren Regierungen verlangten, in diesen Konflikt zu intervenieren, um der Vertreibung Einhalt zu gebieten. Kein Wort von dem Geheimabkommen zwischen der jüdischen Führung und dem König von Jordanien, der die größte und den jüdischen Streitkräften potentiell gefährlichste Armee besaß. Lieber Herr Harris, hätten die arabischen Staaten dem UN-Plan der Teilung zugestimmt, dann hätte es dennoch Vertreibungen gegeben, weil ein jüdischer Staat einfach nicht möglich war, wenn doch die Hälfte der zukünftigen Bevölkerung arabisch gewesen wäre. Nach dem UN-Plan hätte sich die Bevölkerung des „jüdischen“ Staates aus 500.000 Juden und 350.000 Nichtjuden zusammengesetzt. Die Wahl war: Vertreibung und einen jüdischen Staat ausrufen oder aber das Abkommen und damit einen binationalen Staat neben einem rein palästinensischen zu akzeptieren. So und nicht anders, Herr Harris, war das 1947 und 1948. Und es liegt nicht an der Kürze des Artikels, dass Sie nichts darüber schreiben, sondern Sie betreiben die Verbreitung ausgemachter Unwahrheiten – und das vorsätzlich.

Auch unterzeichnete Israel den Frieden mit Ägypten nicht, weil es Ägypten einen Frieden aufzwingen konnte, indem es dann zum Austausch eroberte Gebiete zurückgab, sondern weil Ägypten trotz des Sieges durch Israel im Jom-Kippur Krieg gezeigt hatte, dass es durchaus in der Lage ist, Israel schwerste Verluste zuzufügen. Sadat wollte schon vorher Frieden schließen, das wurde von Israel aber stets ignoriert. Erst dadurch, dass Ägypten zeigen konnte, dass es eine ernstzunehmende Gefahr für Israel war, entschloss sich die Regierung in Israel auf Sadats Friedensofferten einzugehen.

Aber das ist alles nur Nebengeplänkel3, damit Sie sogleich das Kaninchen aus Ihrem riesigen Zauberhut herausholen können: Barak, Scharon, Olmert und Netanjahu, sie alle hätten für eine Zweistaatenlösung plädiert. Und Sie sind sich nicht zu schade dann zu schreiben, dass die palästinensische Führung uneindeutige Signale gesetzt hätte, ob es ihr wie 1947 um Israels Existenzrecht oder um Grenzfragen infolge des Sechs-Tage Kriegs gehe. Nur noch einmal zur Erinnerung: Die PLO hat das Existenzrecht Israels, wenn man alle anderen Aussagen als ungenügend qualifizieren würde, spätestens im Jahre 1988 anerkannt, lange bevor Hamas auch nur eine kleinere Rolle in diesem Konflikt spielen konnte. Seit den 70ern gibt es immer wieder Versuche von arabischer Seite, Israels Existenzrecht anzuerkennen und normale Beziehungen im Austausch für die Beendigung der Besatzung anzubieten. Währenddessen hat Israel Jahr für Jahr die Besatzung verstärkt, Gebiete annektiert und mehr und mehr Siedler im Westjordanland angesiedelt. Immerhin leben dort inklusive Ost-Jerusalems nun 500.000 von ihnen, darunter viele fanatische Fundamentalisten, bis an die Zähne bewaffnet und ständig dazu bereit, die arabische Bevölkerung zu terrorisieren. Wer ein wenig die Presse alleine der letzten Wochen verfolgt hat, der weiß, wovon ich rede.

Sie schreiben dann:

Während der letzten 16 Monate hat die amerikanische Politik versucht, den Friedensprozess zu beschleunigen. Während es 2008 noch direkte israelisch-palästinensische Verhandlungen ohne Vorbedingungen gab, geriet die Situation 2009 ins Stocken. Jetzt endlich beginnen wieder Annäherungsgespräche, jedoch mit unsicherem Ausgang. Während Israel direkte Gespräche wünscht, möchte die palästinensische Autonomiebehörde, dass Washington etwas übermittelt, was jedoch nicht passieren wird.

Was ist in diesen letzten 16 Monaten geschehen? Israel hat eine umfassende Aushungerung der palästinensischen Bevölkerung in Gaza gestartet, einen Waffenstillstand mit der Hamas gebrochen, 1400 Menschen dort ermordet, die Infrastruktur nachhaltig zerstört, jeglichen Protest im Westjordanland heute oder vor einem Jahr gegen dieses Massaker entweder selbst niedergeschlagen oder durch die Fatah niederschlagen lassen. Israel hat seine Siedlungsaktivitäten nicht nur in Ost-Jerusalem ausgeweitet, das nach internationalem Recht nicht zu Israel gehört, weiterhin eine breite Trasse in das Gebiet jenseits der „Grünen Linie“ geschnitten und dort einen „Zaun“ und eine Mauer errichtet, vor der die innerdeutsche Grenze als Lapalie verblasst, die rechtsradikale Regierung in Israel hat auch ein Klima gegen Araber geschürt, in dem offen über deren Transfer geredet wird, arabische Straßenschilder verschwinden und die Diskriminierung und Repression gegen arabische Israelis wird weiter vorangetrieben. Und gleichzeitig hat Israel nicht nur faktisch den Friedensprozess sabotiert, es hat auch den USA offen und deutlich zu verstehen gegeben, was es von einem palästinensischen Staat hält: rein gar nichts!

Das, lieber Herr David A. Harris ist in den letzten 16 Monaten passiert. Sie verlieren darüber kein Sterbenswörtchen, und dann wundern Sie sich, warum die palästinensische Seite nur indirekten Verhandlungen mit den USA zustimmt und den „Bestrebungen“ der israelischen Seite nur sehr verhalten begegnet? Meinen Sie das denn wirklich ernst, wenn Sie von den Palästinensern verlangen, diese sollten ihre „Maximalforderungen“4  zurückstellen und endlich Kompromisse eingehen? Haben Sie schon einmal etwas von der Friedensofferte des Kronprinzen Abdullah von Saudi Arabien aus dem Jahre 2002 gehört, für welche die Arabische Liga einstimmig votierte und die dem israelischen Staat eine volle Anerkennung und normale Beziehungen im Austausch für einen kompletten Rückzug aus den besetzten Gebieten anbot?5 Das alles blenden Sie einfach stillschweigend aus und behaupten, die Frage des Friedens würde an der Frage von 1947 oder 1967 hängen? Wo bitte leben Sie denn? Auf dem Mars? Ach nein, in den USA. Na dann…

  1. Die deutschsprachige Veröffentlichung im Tagesspiegel weicht leicht ab von dem Original. Vor allem der letzte Absatz wurde in der Veröffentlichung des Tagesspiegels gekürzt. Er lautet:

    If the battle is over 1947, then Israel will continue to stand strong, as it has so remarkably until now. But if it is over 1967, then a deal, however difficult, is possible. No one will be fully satisfied, but a workable compromise can be found. The basic elements of a two-state settlement – regarding borders, security, settlements, refugees, end of claims, and Jerusalem – are no mystery. But first, which is it – 1947 or 1967?

    []

  2. Dass die arabischen Nachbardiktatoren und Regierungen dabei keine Musterknaben waren und durchaus auch Ambitionen hatten, den israelischen Konkurrenten fertig zu machen, soll nicht geleugnet werden. Darüber und die einzelnen Kriege könnte man durchaus diskutieren, aber es sind eben nur historische Tatsachen. Aus ihnen lässt sich keine Determinierung des heutigen Verhaltens Israels ableiten, auch wenn es Ihnen genau darum zu tun ist. []
  3. Und wer sich für die historische Wahrheit interessiert, der kann sich ja mit Büchern der rechten und liberalen israelischen Historiker  Benny Morris  oder Tom Segev eindecken, die beiden haben genug dazu geschrieben. []
  4. Was sind denn diese „Maximalforderungen“? []
  5. Und das alles, nachdem sich Barak einseitig vom Verhandlungstisch in Taba 2000/2001 zurückzog, um dann den Schwarzen Peter an Arafat weiterzugeben. []