Archive for the ‘Sachen gibts’ Category

Endlich: Das Ende der Besatzung ist da!!!

Dienstag, Juli 10th, 2012

Völlig unvorbereitet purzelte ich heute aus meinem Bett und konnte es kaum glauben, was die gestrigen Schlagzeilen groß anprangern: Israel hat endlich die Besatzung beendet! Ja, man glaubt es kaum. Aus und vorbei! Von einen auf den anderen Tag. Und dann auch noch mehr als zwei Wochen vor der Welt geheim gehalten. Mitten im Sommerloch, so urplötzlich, macht gerade eine rechts-rechtsextreme Regierung mit den jahrzehntelangen leeren Versprechen endlich ein Ende:

With regard to Israel’s legal status in the West Bank, the Levy Committee declared that Israel is not an occupying power. The panel arrived at that conclusion after considering two conflicting legal approaches on the question.

The first approach, presented by elements generally identified with the left, holds that Judea and Samaria are “occupied territories” under international law, ever since they were captured from the Jordanian kingdom in 1967.

According to this approach, as a military occupier, Israel is subject to international restrictions governing occupation, first and foremost the Hague Regulations with regard to the laws and customs of ground warfare, and the Fourth Geneva Convention with regard to protecting civilian populations in times of war.

Under these covenants, an occupier must manage the area and maintain order while taking care of its security needs and the needs of the civilian population until the occupation ends. There is a prohibition against damaging private property, and the occupier is also banned from moving any of its own population to settle in the occupied area.

The committee also heard conflicting legal opinions, submitted by elements identified with the right, such as the Regavim movement and the Binyamin Regional Council. They presented the position that because Judea and Samaria were never a legitimate part of any Arab state, including Jordan, Israel is not an occupying power.

As such, the conventions dealing with management of occupied territories and their populations are not relevant to Israel’s presence in Judea and Samaria.

With regard to the Geneva Convention and its Section 49, which forbids an occupier from transferring any of its population to settle in the occupied area, the right-wing groups argued that this section was formulated after World War II and was aimed at preventing the forced transfer of populations, a situation that isn’t relevant to Judea and Samaria.

Members of the panel accepted the legal opinion presented by the right. They explained that the generally accepted concept of occupation relates to short periods in which territory is captured from a sovereign state until the dispute between the two sides is resolved. But Judea and Samaria have been under Israeli control for decades, and it is impossible to foresee a time when Israel will relinquish these territories, if ever.

Da haben wir uns wohl doch etwas zu früh gefreut.

„Palästinenser gibt es nicht, das Westjordanland ist Teil Israels“

Montag, Januar 9th, 2012

Stephanos Mavros über Absurditäten im amerikanischen Wahlkampf: Republikanischer Präsidentschaftskandidat Santorum: „Palästinenser gibt es nicht, das Westjordanland ist Teil Israels“

 

Juden haben gemeinsame Gene!

Dienstag, September 7th, 2010

…das schrieb zumindest die Jüdische Allgemeine im Juni 2010. Also noch vor Sarrazin. „Kinder Abrahams – Neueste Forschungen bestätigen die gemeinsame nahöstliche Herkunft aller Juden„. Absurd, wenn man bedenkt, dass Stephan Kramer jetzt doch über 20 Ecken mit Charlotte Knobloch verwandt sein soll. Warum hat sich eigentlich niemand über diesen nationalistischen Unsinn aufgeregt?

Sabine Brandes: Straight from Tel Aviv

Freitag, August 6th, 2010

Fast hätte ich ja geglaubt, dass Sie – endlich einmal – bei dem ganzen Stumpfsinn, den sie aus Tel Aviv bloggend dem deutschsprachigen Leser der Jüdischen Allgemeinen zumuten, einen richtigen Gedanken gehabt haben könnten. Auch ein blindes Huhn findet ja bekanntlich öfters ein Korn:

Umgeben von Feinden, einer ständiger Bedrohung ausgetzt1, ständig mit Wassermangel und chaotischem Verkehr sowie politischen Krisen konfrontiert.2

Genau, bei dem ganzen Wasser, was die 500.000 Siedler den Palästinensern für ihre Swimmingpools klauen und umgeben von einer bis an die Zähne bewaffneten Armee lebt es sich nicht sehr angenehm, während die Checkpoints und Straßenblockaden ihr übriges tun, um das Verkehrschaos komplett zu machen. Und um die Wirtschaft ist es aufgrund restriktiver Ein- und Ausfuhrbestimmungen des Besatzers Israel auch nicht so gut gestellt.  Auch politisch steckt der zukünftige Staat Palästina ziemlich in der Krise, wo immer mehr Fatahanhänger eigene Splitterparteien oder -gruppen gründen, um sich von dem Sumpf der Korruption abzugrenzen, und man sich zudem bewusst ist, dass die Fatah auch nur immer mehr zum Werkzeug Israels wird. Und bei der ganzen Aufzählung schweigen wir besser von Gaza, da sieht es trotz Lockerung des Embargos immer noch ziemlich düster aus.

Leider kam gleich nur einen Satz weiter die Ernüchterung. Nicht die Palästinenser waren damit gemeint, sondern die Israelis. Die sollen nämlich ziemlich glücklich sein. Und das trotz der ganzen Bedrohung und des Wassermangels. Fragt sich nur, ob auch die arabischen Israelis damit eingeschlossen waren. Deren Miesepetrichkeit wegen der wirklich nur geringfügigen Ungleichbehandlung und Unterdrückung zieht sicherlich ganz schön die Wertung ins Negative.  Aber die kann man ja immer noch loswerden, wie das so mehr als 50% der Israelis sich wünschen. 3 Dann ist man sicher nicht nur auf Platz 8 der »Glücklichkeitsskala« des Gallup World Poll, sondern mindestens noch 2 oder 3 Plätze weiter oben. Shabbat Shalom!

  1. Fehler im Original []
  2. http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/8316 []
  3. http://www.israelnationalnews.com/News/Flash.aspx/174891 []

Charlotte Knobloch: Die neuen Nazis sind Linke und Muslime?

Donnerstag, Mai 13th, 2010

Die Zentralratsvorsitzende hat (wieder einmal) die (deutschen) Linken und die muslimischen Jugendlichen als die besseren Rechtsextremisten ausgemacht. Welt Online schreibt unter dem schlagkräftigen Titel „Knobloch warnt vor linkem Antisemitismus“ als Einleitung zu einem Interview:

Gerne wird in linken Kreisen Kritik an Israel geübt – oft aus antisemitischen Motiven, wie die Präsidentin des Zentralrats der Juden warnt. Auf WELT ONLINE spricht Charlotte Knobloch auch über die Konflikte mit dem Vatikan und wehrt sich gegen Vergleiche zwischen Antisemitismus und Islamophobie.

Wer dieses liest, der ist natürlich darauf gespannt, was für „antisemitische“ Gründe denn die linken Kreise haben könnten, wenn sie Israel kritisieren. Und – den Katholizismus mal beiseite gelassen, der interessiert mich im Moment nicht – warum soll man nicht Antisemitismus und anti-muslimischen Rassismus vergleichen können? Wo soll das Problem sein Gemeinsamkeiten  und Unterschiede aufzuzeigen? Übrigens eines der grundlegenden Prinzipien der Wissenschaft. Man erhofft also einiges von der Einleitung.

Nur kurz oder eher gar nicht wird auf den Antisemitismus in der extremen Rechten eingegangen, der der Mitte wird gar nicht erwähnt. Und schon spricht Knobloch über den wachsenden Antisemitismus unter muslimischen Jugendlichen. Hier ist erst einmal Vorsicht geboten. So hegen rund 15 Prozent der jungen Türken und Araber laut einer vor einiger Zeit von der Amadeu-Antonio-Stiftung veröffentlichten Studie latente oder offene antisemitische Vorurteile. Keine Frage, unter anderem auch aufgrund des anhaltenden Konflikts in Nahost grassiert eine ernst zu nehmende anti-jüdische Stimmung unter diesen jungen Muslimen.

Gleichzeitig stellt sich die Frage: Und die anderen 85 Prozent? Angesichts eines latenten und virulenten Antisemitismus, der die ganze deutsche und europäische Gesellschaft noch immer umfasst und sich heute in seiner modernen Form zudem auch noch zusätzlich als Philosemitismus offenbart, stehen diesen 15 Prozent der jungen Türken und Arabern die Mehrheit von 85 Prozent den Antisemitismus Ablehnenden gegenüber. Ähnlich verhält es sich in Frankreich. Auch hier wissen vor allem arabische Jugendliche, dass auch sie vom Rassismus der weißen Mehrheitsgesellschaft genauso betroffen sind wie jüdische Franzosen und weisen den Antisemitismus  deswegen ebenfalls überwiegend entschieden zurück.1 Denn der Antisemitismus in Frankreich geht genau wie in der BRD (von Ausnahmen abgesehen)2 mit einem anti-arabischen oder anti-muslimischen Rassismus einher. Die Zahlen entsprechen daher den deutschen. Also reine Stimmungsmache? Zumindest lohnt auch hier wieder an den Artikel von Tony Klug in der aktuellen Tikkun zu erinnern, der einen klaren Zusammenhang zwischen dem steigenden Antisemitismus und dem Nahost-Konflikt sieht. Es würde ja auch keiner verleugnen, dass das kriegerische und aggressive Verhalten des amerikanischen Staates anti-amerikanische Intentionen gerade unter den Betroffenen schürt. Und dabei sollen diese nicht gutgeheißen werden. Bei Israel wird es also nicht anders sein.

Ganz abgesehen davon, dass die Zentralratsvorsitzende die Zuwanderung sowjetischer/russischer Juden lobt, nachdem der Zentralrat vor einigen Jahren versuchte die Bundesregierung dazu zu bringen nur noch die Zuwanderung von sog. halachischen Juden zuzulassen3, während sowjetische Juden, die keine jüdische Mutter aufweisen konnten, die Einwanderung verwehrt werden sollte4, weist Knobloch stur jeden Vergleich – also eben keine Gleichsetzung – des Antisemitismus mit der Islamophobie zurück. Die Aussage, beide hätten verschiedene Grundlagen und die Juden wären viel verankerter in der deutschen Gesellschaft gewesen als es heute die Muslime sind, soll genügen, um jeglichen Vergleich, der eventuelle Gemeinsamkeiten aufdecken könnte, abzuweisen. Damit macht es sich Frau Knobloch ziemlich einfach: es sei auch hier noch mal verwiesen auf die Publikation des Zentrums für Antisemitismusforschung der TU Berlin: “Islamfeindschaft und ihr Kontext” (Hrsg. Wolfgang Benz). Und da lohnt auch noch einmal ein kurzes Zitat:

Im 19. Jahr­hun­dert waren es die Juden, jetzt ist es die an­geb­li­che is­la­mi­sche Ge­fahr, die das Abend­land be­droht. […] Aber die Me­cha­nis­men von Aus­gren­zung und Dis­kri­mi­nie­rung sind sich nicht nur ähn­lich, sie haben auch den glei­chen Grund: Die Mehr­heits­ge­sell­schaft braucht frem­de Min­der­hei­ten, denen man Schuld zu­schrei­ben kann und an die sie Be­dro­hungs­ängs­te, Über­frem­dungs-​ und Über­wäl­ti­gungs­fan­ta­si­en de­le­giert. […] Man hat ge­lernt, dass Juden jetzt sank­ro­sankt sind, weil wir ihnen Ent­setz­li­ches an­ge­tan haben. Das bringt uns aber of­fen­sicht­lich nicht zum nächs­ten Schritt, auch an­de­re Min­der­hei­ten […] zu re­spek­tie­ren.” (Wolf­gang Benz, Qant­ara.​de, 2010, via Rhizom)

Auf die Frage hin, ob sich sich aber nicht auch hinter dem „Antizionismus“ und der „Israelkritik“ der Linken bisweilen Judenfeindschaft verbirgt, antwortet die Noch-Zentralratsvorsitzende:

In der Tat sind die Linken in dieser Hinsicht jahrelang falsch eingeschätzt worden. Das war ein großer Fehler – von allen, auch von uns im Zentralrat. Aussagen, die mir von dieser Seite zu Ohren kommen, sind absolut mit denen der Rechten gleichzusetzen. Sagte man nicht dazu, von woher sie stammen, würde ich sie für Aussagen von Rechts halten. Die Linke hat sich inzwischen derartig eindeutig antiisraelisch bis antijüdisch positioniert, dass dieses Problem unbedingt mit der Bekämpfung des Rechtsextremismus gleichgestellt werden sollte. Ich habe das früher nicht geglaubt, jetzt aber schon.

Seit jeher wurde gegen linke Kritiker gehetzt. Der „Neue Antisemitismus“ ist nichts Neues. Man schaue sich nur einmal an, wie in regelmäßigen Abständen, immer nach irgendwelchen Kriegen, die Israel führte, gegen die Verteidiger der Opfer der Aggression mobil gemacht wurde – seien sie jüdisch oder nicht-jüdisch.  In den Staaten sind es Namen wie Alan Dershowitz, Abraham Foxman, Phyllis Chesler, Arnold Forster, Benjamin Epstein oder die Perlmutters, in Deutschland übernehmen diese Aufgabe ein Henryk M. Broder oder ein Ralph Giordano. Welche Aussagen, mag man da fragen wollen, sind ihnen denn, werte Frau Knobloch, zu Ohren gekommen? Hören-sagen ist eine feine Sache. Konkretisieren sie doch einmal. Aber das ist, wie gesagt, nichts Neues. Knobloch hat das Rad nicht neu erfunden, darum ist jegliche Empörung über eine solche widerliche Gleichsetzung auch vergebens.5

Stumpfe Hetze durchzieht das Interview sowohl von Seiten der Welt in Form ihres Interviewers Richard Herzinger als auch von Seiten der Zentralratsvorsitzenden Knobloch. Ob die Mehrheit der in Deutschland lebenden Juden die Gleichsetzung von Nazis und Linken mitträgt, daran darf gezweifelt werden. Und immer wieder das leidige Existenzrecht:

Wenn die Hamas heute immer noch sagt, Israel müsse ausradiert werden, wenn ihre Gegenspieler in der palästinensischen Führung ihrerseits zu schwach sind, das Existenzrecht Israels eindeutig anzuerkennen, wie kann man da zu einer Friedenslösung kommen?

Liebe Frau Knobloch: die Existenz des Staates Israel ist von niemanden mehr ernsthaft bedroht (200 Nuklearsprengköpfe und eine der schlagkräftigsten Armeen der Welt werden wohl reichen, um diese abzusichern), sie können mit solchen Aussagen niemanden mehr hinter dem Ofen herlocken. Israel sollte doch erst einmal das Existenzrecht eines palästinensischen Staates garantieren, den es erfolgreich seit 40 Jahren verhindert. Und um es noch einmal zu wiederholen: die Arabische Liga und die PLO erkennen das Existenzrecht de jure seit langem an. Die Hamas inzwischen de facto. Welche der israelischen Parteien erkennt denn das Existenzrecht eines palästinensischen Staates an? De jure oder de facto? Man stellt sich hin und spricht davon, dass man ja Frieden wolle und keinen Verhandlungspartner habe, während hinter dem eigenen Rücken der Siedlungsbau und die Annexion fleißig weitergeht. Gleichzeitig wird jeglicher friedlicher Protest sowohl von palästinensischer als auch israelischer Seite im Keim erstickt. Und wer es wagt, gegen die Politik des Staates und/oder des Zentralrats aufzubegehren, wie es, um nur wenige für viele zu nennen,  Felicia Langer, Rolf Verleger, ein Abraham Melzer oder Evelyn Hecht-Galinski,  Tochter des ehemaligen Zentralratsvorsitzenden,  tun, wird diffamiert, denunziert und versucht zum Schweigen zu bringen. Da fragt man sich doch, liebe Frau Knobloch: Wen wollen sie eigentlich noch immer für dumm verkaufen?

  1. Ein interessantes filmisches Ergebnis davon ist, dass in dem Film „Hass“ (Originaltitel La haine) dann auch ein arabischer, ein jüdischer und ein schwarzer Jugendlicher zusammen die Hauptrollen spielen. []
  2. Diese Ausnahmen treten in Gestalt des modernen Antisemitismus, also des Philosemitismus, der sich nach außen hin positiv zu den Juden und ablehnend gegenüber den Muslimen stellt, auf. []
  3. In der UdSSR gab es das Phänomen, dass „jüdisch“ eine Nationalität wie „lettisch“ oder „russisch“ war. Die Zugehörigkeit wurde anhand des Vaters definiert. Siehe auch http://www.hagalil.com/archiv/2004/06/kontingentregelung.htm []
  4. Deren einzige Möglichkeit wäre dann Israel gewesen; war dies beabsichtigt oder entsprang dies dem anhaltenden Konflikt zwischen den alteingesessenen und den neu zugewanderten Juden, indem verhindert werden sollte, dass die russischen Einwanderer bald die Mehrheit des deutschen Judentums ausmachen würde? []
  5. Hier empfiehlt sich das vorletzte Buch des „umstrittenen“ (und dabei in seinen Schlussfolgerungen so harmlosen) Politikwissenschaftlers Norman G. Finkelstein: Beyond Chutzpah (deutsch: Antisemitismus als politische Waffe). []

Henryk M. Broder, Sie sind mir aber ein Witzbold!

Dienstag, Mai 11th, 2010

Lieber Henryk M. Broder, ein Wort zur „Nahost-Debatte„.

Sie haben ja schon lange keine Schenkelklopfer mehr produziert, aber dies hier schießt ja nun wirklich mal wieder total den Vogel ab:

„Und so wie in Deutschland rund um die Armut eine Armutsindustrie entstanden ist, die davon lebt, dass sie die Armen versorgt, hat sich in Israel und in den palästinensischen Gebieten eine Friedensindustrie etabliert, die davon lebt, dass es keinen Frieden gibt. Auch die meisten israelischen Friedensinitiativen wie „Betselem“, „Breaking the Silence“ oder „Women in Black“ werden von europäischen oder amerikanischen Organisationen subventioniert, ohne deren Hilfe sie nicht einmal die Flugblätter drucken könnten, die sie in den Fußgängerzonen verteilen.

Alle diese Aktionen, Initiativen und Projekte sind nicht dazu da, dem Frieden den Weg zu ebnen, sondern den Status quo zu konservieren. Ihr einziger Zweck ist es, ein paar hundert oder auch tausend Aktivisten ein sicheres Aus- und Einkommen zu garantieren. Es sind Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, die sich für erledigt erklären müssten, wenn sie ihr erklärtes Ziel jemals erreichen würden. Sie streben dem Horizont zu, wissend, dass sie ihn nie erreichen werden.“ (Spiegel Online, 11.05.2010)

Ah, so. Verstehe. Alle machen da nur ihren Reibach, der Konflikt in den Besetzten Gebieten ist also eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme, ja? Man konserviert den Konflikt, damit man seinen Job nicht verliert. Und die israelischen Gruppierungen werden nur von außen finanziert, ahhhh ja. Haha, da fällt mir ein: da geht es diesen kleinen Menschenrechtsgrüppchen fast genauso, wie Israel, was? Schon witzig. Aber Scherz beiseite. Das mit den 500.000 Siedlern und den Checkpoints, den Anexionen und anderen Dingern müssen sie mir aber noch einmal erklären. Die wurden auch von den NGOs dort hingelockt? Moment, ich mache die Kette: Ihrer Logik nach bezahlen also Europäer und Amerikaner (Juden oder Antisemiten…, oder beides?) diese Menschenrechtsgrüpplein und eigentlich ja auch die NGOs. Die NGOs konservieren dann den Status quo. Und gleichzeitig schaffen die NGOs und/oder die israelischen Menschenrechtsgruppen es dann die israelische Regierung dazu zu bringen Siedlungen zu bauen und mehr und mehr Siedler in die Besetzten Gebiete zu transferieren. Das heizt dann den Konflikt noch weiter an und die NGOs haben dann noch mehr zu tun. Perfekt! Nie wieder arbeitslos! Was will man mehr? Und selbst der Siedlungsbau ist ja dann ferngesteuert durch unbekannte Amerikaner und Europäer. Das ist schon eine echt derbe Verschwörungstheorie, aber lustig ist sie dennoch. Siedler ferngesteuert durch Antisemiten in Europa, die den israelischen Staat durch seine eigenen Leute in Gefahr bringen wollen. Wow. Oder kann es sein, dass da überhaupt keiner hinter steckt, wenn der souveräne Staat Israel seit Oslo seine Bevölkerung im Westjordanland verdreifacht hat? Sie sind echt ein Scherzkeks! Haha.